Alfred Riedl
Präsident des Österreichischen Gemeindebundes
Photo: charakterphotos/Gemeindebund
Die letzten Monate waren für uns alle herausfordernd. Neben den gesundheitlichen Folgen des Coronavirus haben wir auch alle gemeinsam mit großen wirtschaftlichen Herausforderungen zu kämpfen. Die 2.095 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister waren in dieser Krise besonders als Krisenmanager vor Ort in ihren Gemeinden gefragt und haben dafür gesorgt, dass die Daseinsvorsorge (Kinderbetreuung, Wasser, Kanal usw.) weiter wie gewohnt funktioniert. Gerade in dieser Krisenzeit hat sich aufs Neue gezeigt, wie wichtig die Gemeinden in der Lebensrealität der Menschen sind. Die Gemeinde ist nicht bloß eine Verwaltungsebene, sondern gesellschaftlicher und sozialer Mittelpunkt und damit das pulsierende Herz unserer Demokratie.
Die Coronakrise stellt uns in den Gemeinden seit Monaten vor große finanzielle Herausforderungen. Bund und Länder haben auf unsere Hilfsforderungen im Frühjahr rasch reagiert. Wir haben die „Gemeindemilliarde“ für Investitionen schon im Sommer bekommen und in den letzten Monaten auch zusätzliche Pakete der Bundesländer erhalten, die mit einem Gesamtvolumen von 2,85 Milliarden insgesamt 362 Millionen Euro „frisches Geld“ zur Verfügung stellen. Die Gemeinden sind die größten öffentlichen Investoren: Allein im Jahr 2019 flossen 3 Milliarden Euro in die regionale Wirtschaft. Wir wissen, dass die Situation auch 2021 schwierig bleiben wird, aber uns ist klar, dass wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen müssen. Im Dezember haben die Gemeinden gemeinsam mit tausenden Freiwilligen innerhalb kürzester Zeit die bundesweiten Massentests organisiert. Hier hat sich wieder einmal klar gezeigt, dass ohne die 2.095 Gemeinden in diesem Land nichts geht.
Es kommt eine Zeit nach der Coronakrise und die Erfahrungen der letzten Monate bringen auch zahlreiche Chancen für die Gemeinden mit sich. So haben wir etwa einen Digitalisierungsschub erlebt, weil viele Menschen von zu Hause aus arbeiten mussten. Zusammen mit Home-Schooling kam das digitale Netz vielerorts an seine Grenzen. Der rasche Ausbau des Glasfasernetzes ist deshalb notwendig. Die Coronakrise hat aber auch für ein Umdenken in Richtung Regionalisierung gesorgt. Gemeinden, die sich als prosperierende und fortschrittliche Kommunen beweisen wollen, müssen über eine attraktive Infrastruktur, Angebote für Familien und Unternehmer, aber auch über eine gute digitale Infrastruktur verfügen. Gekoppelt mit den Vorzügen des ländlichen Raums können Gemeinden so eine Renaissance erleben.
Ihr Bürgermeister Alfred Riedl